Nutzungsbedingungen / AGB

Weitere, wichtige Informationen:

* Datenschutzerklärung


Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen zur Nutzung der Websites und/oder mobilen Apps der F&P GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 12, 04107 Leipzig (nachfolgend als „Betreiber“ bezeichnet).

Nutzer können auf den Websites und/oder in den Apps des Betreibers u.a. von diesem bereit gestellte Informationen abrufen. Daneben haben Nutzer u.a. die Möglichkeit, Texte, Bilder, Daten, Grafiken, Filmsequenzen usw. auf die Websites und/oder Apps des Betreibers hochzuladen. Die von Nutzern hochgeladenen Inhalte können von anderen Nutzern und natürlich ihnen selbst abgerufen werden.

Um ein reibungsloses und kultiviertes Miteinander unter erwachsenen Menschen mit den unterschiedlichsten Ansichten und Lebenseinstellungen zu ermöglichen, ist es unumgänglich, dass der Betreiber von den Nutzern das Einverständnis mit gewissen Regeln und Vorgehensweisen einfordern muss.

Der Nutzer erklärt sich durch die Nutzung der mobilen Apps für iOS- und Android-Geräten (nachfolgend „mobile Apps“ genannt) des Betreibers mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Entgegenstehende Nutzungsbedingungen von Nutzern werden nicht Vertragsbestandteil.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen anzupassen bzw. zu ändern. Im Falle der Anpassung bzw. Änderung der Nutzungsbedingungen werden Nutzer per E-Mail vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten informiert. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Im Falle des Widerspruchs hat der Betreiber das Recht, das Vertragsverhältnis zu beenden. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen.

1. Dienste des Betreibers

Der Betreiber stellt Websites und mobile Apps bereit, über die Nutzer u.a. Inhalte hochladen bzw. auf sonstige Weise einpflegen können. Der Betreiber ermöglicht u.a. die Abrufbarkeit dieser Inhalte.

Die Anmeldung auf den Websites und/oder mobilen Apps des Betreibers sowie deren Nutzung ist kostenfrei. Durch die bloße Anmeldung und Nutzung der Websites und/oder mobilen Apps des Betreibers im Rahmen der Basis-Mitgliedschaft entstehen keine Kosten. Kostenpflichtige Optionen sind deutlich als solche markiert und können durch den Nutzer - falls gewünscht - separat gebucht werden.

Das Angebot des Betreibers richtet sich ausschließlich an volljährige, geschäftsfähige Personen, juristische Personen und Personengesellschaften. Minderjährige dürfen sich nicht auf den Websites und/oder in den mobilen Apps des Betreibers anmelden.

Der Betreiber übernimmt grundsätzliche keine Überprüfung der von den Nutzern hochgeladenen und eingegebenen Inhalte. Er kann deshalb weder deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität gewährleisten. Gleichwohl behält der Betreiber sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten und Angaben u.a. in Profilen nach eigenem Ermessen abzulehnen, zu korrigieren bzw. zu löschen und/oder den Account des Nutzers zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn dem Betreiber ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden, Falschinformationen aufgedeckt werden oder sonstige wichtige Gründe vorliegen sollten.

Der Betreiber behält sich zum Schutz vor Fakes und unseriösen Angeboten das Recht vor, bei gegebenem Anlass Accounts von Nutzern auf Echtheit bzw. Ordnungsgemäßheit zu überprüfen und hierfür bestimmte Unterlagen, beispielsweise Verifizierungsbilder oder Personalausweiskopien bei Nutzern anzufordern. Nutzern steht es frei, auf eine solche Anforderung des Betreibers zu reagieren. Sollten Nutzer der Anforderung nicht nachkommen, behält der Betreiber sich eine Löschung des Accounts vor.

Nutzer haben keinen Anspruch auf Nutzung der Dienste des Betreibers und/oder die Veröffentlichung von Inhalten auf den Websites und/oder in den mobilen Apps des Betreibers. Bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzliche Bestimmungen oder bei dem Vorliegen sonstiger wichtiger Gründe, beispielsweise einer Störung des harmonischen Miteinanders der Nutzer der Websites und/oder Apps, kann der Betreiber Nutzern gegenüber ein virtuelles Hausverbot aussprechen, diese also von einer künftigen Nutzung seiner Dienste ausschließen.

Mitgliedern, gegen die ein Hausverbot ausgesprochen wurde, ist eine erneute Anmeldung in den Angeboten des Betreibers untersagt. Werden Hausverbote durch Neuanmeldungen unter einem neuen Pseudonym umgangen, werden die Daten des Accounts sofort nach Bekanntwerden gelöscht. Gegen ehemalige Mitglieder mit Hausverbot, die wiederholt eine Neuanmeldung versuchen, werden kostenpflichtige rechtliche Schritte eingeleitet.

Bei schwerwiegenden persönlichen Angriffen, Beleidigungen, übler Nachrede und Bedrohungen oder sonstigem strafrechtlich relevantem Verhalten behält sich der Betreiber vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten. Die Beurteilung einer Situation, die zu einer Änderung, Ablehnung, Löschung, Sperrung oder zur Erteilung eines virtuellen Hausverbots führt, liegt im Ermessen des Betreibers.

Dienste, Funktionen und Inhalte der Plattform können durch den Betreiber jederzeit geändert, erweitert oder eingeschränkt werden. Soweit es sich um kostenpflichtige Optionen handelt, wird der Betreiber für einen sachgerechten Ausgleich sorgen.

Die Kommunikation zwischen den Nutzern, z.B. per ClubMail, erfolgt ohne Einsichtnahme seitens der Moderatoren des Betreibers. Soweit eine gesetzliche, gerichtliche oder behördliche Verpflichtung des Betreibers besteht, kann der Betreiber entsprechende Recherchen durchführen und entsprechendes Beweismaterial an Behörden weitergeben.

Soweit der kostenlose Account eines Nutzers länger als 3 Monate nicht genutzt werden sollte, kann dieser vom Betreiber ohne weitere Hinweise gelöscht werden. Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf die Speicherung oder Herausgabe von Daten.

2. Vertragsschluss/Accounts

Um die Funktionen der mobilen Apps zu nutzen, muss sich der Nutzer kostenlos registrieren. Die Registrierung setzt eine gültige E-Mail-Adresse des Nutzers voraus. Bei der Registrierung können Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort wählen. Sie erhalten dann einen persönlichen Account (Benutzerkonto). Eventuelle Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung können auf der Bestellseite korrigiert werden. Durch die Registrierung als Mitglied bzw. das Anlegen eines Profils gibt das Mitglied ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht. Mit der erfolgreichen Registrierung ist der Vertragsschluss bestätigt. Einer gesonderten Annahme durch den Betreiber bedarf es nicht. Der Vertragstext wird beim Betreiber nicht gespeichert. Derzeit ist ein Vertragsschluss ausschließlich in deutscher Sprache möglich.

Nutzer können sich auch über Connect-Funktionen von Drittanbietern (z.B. Facebook-Login) registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die Datenbank des Betreibers übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass gewisse Daten in die Datenbank des Betreibers übernommen werden.

Die Nutzung der Dienste des Betreibers ist in Bezug auf die Basisfunktionen kostenlos. Nutzer können verschiedene Mehrwerte kostenpflichtig erwerben. Die jeweiligen Preise werden den Nutzern klar und ersichtlich auf den Websites sowie in den mobilen Apps des Betreibers vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.

Im Rahmen der Buchung von kostenpflichtigen Funktionen für eine bestimmte Laufzeit schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht in der festgelegten Frist von 24 Stunden zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt.

Es ist nur ein Account pro Person zulässig. Paaren ist es gestattet, neben dem gemeinsamen Paar-Profil je ein Solo-Profil anzulegen. Gewerblichen Anbietern ist es gestattet, ein zusätzliches Profil zur rein privaten Nutzung anzulegen. Bei einem Verstoß gegen diese Regelung behält der Betreiber sich die Löschung der Accounts des Nutzers vor.

Gewerbliche Angebote oder Nutzer mit finanziellen Interessen müssen dies im Profil kenntlich machen und den entsprechenden Account-Typ bei der Anmeldung verwenden. Auf Anforderung des Betreibers ist von dem Nutzer der Nachweis über seine Eigenschaft als gewerblicher Nutzer, beispielsweise durch Vorlage seines Gewerbescheins o.ä., zu erbringen. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung ist der Betreiber berechtigt, den Account zu löschen.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, dem Betreiber, der

F&P GmbH
Karl-Liebknecht-Straße 12
04107 Leipzig
E-Mail: support17@joyapp.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An die F&P GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 12, 04107 Leipzig, E-Mail: support17@joyapp.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Pflichten der Nutzer

Nutzer verpflichten sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer Person zu tätigen und die für das Einstellen von Inhalten auf den Websites und/oder in den mobilen Apps des Betreibers erforderlichen Mindestvoraussetzungen zu erfüllen. Sie werden diese Daten bei Veränderungen aktualisieren. Ist eine Umstellung am Account notwendig, die der Nutzer selbst nicht beeinflussen kann, so ist der Betreiber zu informieren. Bestehen berechtigte Zweifel an der Echtheit der Daten, kann der Betreiber zum Schutz der anderen Mitglieder vor möglichen Fakes den Account vorläufig sperren und vom Nutzer einen Nachweis der Echtheit verlangen. Kommt der Nutzer dieser Aufforderung nicht nach, ist der Betreiber berechtigt, den Account zu löschen.

Passwörter dienen dem Zweck, die Nutzung der Websites und/oder der mobilen Apps durch unberechtigte Personen auszuschließen. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und sollten auch zur eigenen Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Der Betreiber wird den Nutzer nie nach seinem Passwort fragen. Bei Verdacht eines Missbrauchs ist das Passwort ebenfalls zu ändern und der Betreiber unverzüglich zu informieren.

Der Nutzer ist für seine Aktivitäten, Angaben und Inhalte selbst verantwortlich und zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Urheberrecht, Markenschutz und Jugendschutz. Nutzer garantieren, dass sie über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihnen in die Datenbank des Betreibers eingestellten Inhalte verfügen, dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen und dass die eingestellten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Das Mitglied verpflichtet sich, auf Nachfrage des Betreibers seine Rechtsinhaberschaft an den Inhalten nachzuweisen.

Sämtliche Nutzer sind verpflichtet, die auf den Websites und/oder in den mobilen Apps des Betreibers unter "Hilfe und Kontakt" einsehbaren Spielregeln einzuhalten. Hierzu gehört unter anderem ein respektvoller Umgang mit den anderen Mitgliedern und ein freundlicher Umgangston. Jeder Nutzer verpflichtet sich, keine anderen Nutzer zu beleidigen, zu bedrohen, zu provozieren oder in irgendeiner Art und Weise zu belästigen.

Nutzer verpflichten sich, nur solche Inhalte auf die Websites und/oder in die mobilen Apps des Betreibers einzustellen bzw. an den Betreiber zu übermitteln, die nicht in Ziffer 6 dieser AGB als „verbotene Inhalte“ klassifiziert sind.

Weiterhin verpflichten sich Nutzer, die Dienste des Betreibers ausschließlich über nach dem jeweiligen Stand der Technik gängige Smartphones oder Tablets abzurufen bzw. in Anspruch zu nehmen. Jegliche Maßnahmen, die der Beeinträchtigung, Umgehung oder Behinderung des ordnungsgemäßen Ablaufs der Dienste des Betreibers dienen bzw. dienen können, sind strengstens untersagt. Dies gilt insbesondere für nachfolgend aufgeführte Maßnahmen bzw. Attacken: XSS, SQL-Injection, CSRF, Phishing, DoS, DDos, Brute-Force, Session-Capturing, automatisierte oder skriptgesteuerte Zugriffe sowie sonstige händische und automatische An- oder Eingriffe in die technische Infrastruktur der Dienste des Betreibers. Der Betreiber wird jeden Verstoß gegen diese Regelung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden übermitteln.

Nutzer verpflichten sich letztlich, den Betreiber und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer auf die Websites und/oder in die mobile Apps des Betreibers eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Betreibers durch den Nutzer gegen den Betreiber und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen geltend machen, freizustellen. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch den Betreiber einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

5. Rechteeinräumung

Der Nutzer räumt dem Betreiber mit der Übermittlung bzw. dem Hochladen seiner Inhalte (Texte, Fotos, Grafiken, Filmsequenzen usw.) das unentgeltliche, einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, die übermittelten Inhalte auf oder über die oben bezeichneten Dienste des Betreibers zu verwenden, zu modifizieren, darzubieten, zugänglich zu machen, zu reproduzieren und zu verbreiten.

Was heißt das für dich?

Wenn du beispielsweise Bilder für dein Profil hochlädst, dann werden diese bei Bedarf in der Größe angepasst ("modifiziert") und den Besuchern deines Profils angezeigt ("reproduziert"). Alle Inhalte die du postest, gehören aber immer dir. Niemand darf deine Inhalte ohne deine explizite Zustimmung verwenden - weder kommerziell noch für Studien oder Sonstiges.

6. Verbotene Inhalte

Nutzern ist untersagt, den Service des Betreibers direkt oder indirekt zu Werbezwecken zu missbrauchen, also Telefonnummern, Mailadressen, Links, SMS-Nummern oder sonstige Kontaktmöglichkeiten zwecks kommerziellen Kontakts zu anderen Nutzern zu verbreiten. Insbesondere die Versendung von 0900-Servicenummern oder anderen Mehrwertdienstenummern an andere Nutzer ist untersagt. Des Weiteren ist untersagt, auf der Webseite des Anbieters auf vergleichbare (kommerzielle oder nicht kommerzielle) Dienstleistungsangebote zur Kontaktaufnahme zu verweisen. Für den Fall, dass diese Vereinbarung nicht eingehalten wird, wird hiermit eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,- EUR vereinbart, die der Nutzer bei Nichteinhaltung zu tragen hat.

Es ist weiterhin untersagt, mehrfach identische oder nahezu identische Nachrichten u.ä. zu erstellen. Das Hochladen rassistischer, diskriminierender, vulgärer, sexistischer, gewaltverherrlichender, pornografischer, gegen die guten Sitten verstoßender oder sonstiger rechtswidriger Inhalte ist unzulässig. Alle Inhalte dieser Art werden vom Betreiber kommentarlos gelöscht bzw. gefiltert.

7. Kostenpflichtige Optionen/Kündigung

Auf den Websites und/oder in den mobilen Apps des Betreibers werden kostenpflichtige Optionen angeboten. Die jeweiligen Preise werden dem Nutzer klar und ersichtlich auf den Website und/oder in den mobilen Apps vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.

Soweit kostenpflichtige Optionen vom Betreiber angeboten werden, bestimmen sich die Hauptpflichten nach den jeweils vereinbarten Konditionen. Um Zahlungen für kostenpflichtige Mitgliedschaften verarbeiten zu können, kooperiert der Betreiber mit externen Zahlungsanbietern. Mit dem Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft erklären sich Nutzer mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Abrechnungspartner einverstanden. Die AGB sind auf den Websites der jeweiligen Abrechnungspartners zu finden.

Nutzer können ihre kostenlose Mitgliedschaft betreffend die Dienste des Betreibers jederzeit kündigen. Bei kostenpflichtigen Mitgliedschaften endet das Vertragsverhältnis nach Kündigung durch den Nutzer mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Für die Kündigung finden Nutzer in ihren Konto-Einstellungen auf den Websites und/oder in den mobilen Apps des Betreibers eine entsprechende Konto-Löschen-Funktion. Auch eine Kündigung per Fax oder E-Mail ist möglich.

Werden Accounts seitens des Betreibers aufgrund der Nutzungsbedingungen geändert, gesperrt, überprüft, gelöscht oder ein Hausverbot ausgesprochen, bleiben Zahlungsverpflichtungen hinsichtlich einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft davon unberührt und eine Rückerstattung bereits vom Nutzer gezahlter Beträge durch den Betreiber erfolgt nicht.

8. Gewährleistung

Die vom Betreiber bereitgestellten Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Der Betreiber ist bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Betreibers kommen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit seiner mobile Apps und haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.

Der Betreiber übernimmt weiterhin keine Gewähr für die Echtheit und Aufbewahrung der hochgeladenen Inhalte. Wird ein Account aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht, geändert oder gesperrt, besteht kein Anspruch auf Herausgabe der mit dem Account gespeicherten Inhalte und Kommunikationsdaten.

9. Haftungsbeschränkungen

Jegliche Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Betreiber sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, dem Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens.

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder der mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen.

10. Rechtsverletzungen

Der Betreiber respektiert die Rechte Dritter und ist dementsprechend daran interessiert, die Veröffentlichung rechtsverletzender Inhalte, die von Nutzern eingestellt worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Nutzer der Meinung sein, dass Inhalte seine Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namensrechte, Markenrechte) oder sonstige Rechte verletzen, bittet der Betreiber um eine detaillierte Mitteilung. Der Betreiber wird allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten rechtlichen Schritte einleiten. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.

11. Rechte an der Datenbank

Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich beim Betreiber. Etwaige Rechte der Nutzer an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Website oder in den mobilen Apps des Betreibers dürfen nicht verändert werden.

Die Inhalte der Datenbank des Betreibers dürfen keinesfalls zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden.

Die Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

12. Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt unter folgender URL eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Der Betreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Bei Verträgen mit Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Dienste des Betreibers ist Leipzig, Deutschland, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit aller davon nicht betroffenen Teile dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen, welche wirtschaftlich der gewollten Regelung am nächsten kommen. Das gleiche gilt, wenn diese Nutzungsbedingungen Regelungslücken aufweisen.